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Haushaltsplan 2012 Vorlesen

Der städtische Haushaltsplan 2012 wurde am 12. Dezember 2011 endgültig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Es steht nunmehr noch die Genehmigung durch die Aufsichtsbehörde aus.

Portät Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel; © Stadt Kassel; Foto: Studio Keppler Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel

Erträge von 641,4 Mio. Euro / Aufwendungen von 690,5 Mio. Euro

Der Haushaltsplan weist im Ergebnishaushalt Erträge von rund 641,4 Millionen Euro bei Aufwendungen in Höhe von 690,5 Millionen Euro auf. Damit beläuft sich das veranschlagte Defizit auf 49,1 Millionen Euro.

Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel zeigte sich bei Einbringung des Haushaltes erfreut über die gute Entwicklung der Gewerbesteuer. „Nachdem wir in 2009 nur einen im Vergleich mit anderen Städten sehr moderaten Rückgang von zehn Prozent hinnehmen mussten und wir 2010 ein extrem gutes Jahr verzeichnen konnten, sehen wir uns aufgrund der positiven Entwicklung in 2012 in der Lage, im Vergleich zu 2011, den Haushaltsansatz um fünf Millionen Euro auf 140 Millionen Euro zu erhöhen“, führte Dr. Barthel aus. Dabei sei immer zu berücksichtigen, dass dieses überaus positive Ergebnis auf dem Erfolg der Vergangenheit beruhe und für die Zukunft die Zahlen immer wieder Schwankungen unterworfen seien.

Wie auch in den Jahren zuvor werde die Stadt steigende Aufwendungen für Kinderbetreuung haben. Hier machten sich die Kosten des Ausbaus für die Betreuung der unter Dreijährigen besonders bemerkbar sowie die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst.

Im Bereich des SGB XII (Sozialhilfe und Grundsicherung) habe durch die Übernahme der Grundsicherung im Alter durch den Bund trotz steigender Fallzahlen eine Entlastung stattgefunden. „Die Aufwendungen der Erziehungshilfen haben sich auf hohem Niveau stabilisiert und wir hoffen, dass dieser Trend weiter anhält“, meinte der Stadtkämmerer. Insgesamt seien weitere Anstrengungen erforderlich um den dringend notwendigen Haushaltsausgleich zu erreichen, erklärte Dr. Barthel.

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