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Haushaltsplan 2010 Vorlesen

Der städtische Haushalt 2010 wurde am 22.März 2010 endgültig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und am 16. August 2010 vom Regierungspräsidium Kassel genehmigt.

Der Haushaltsplan weist im Ergebnishaushalt Erträge von rund 577,4 Millionen Euro bei Aufwendungen in Höhe von 649,2 Millionen auf. Das veranschlagte Defizit belief sich auf etwas weniger als 71,8 Millionen Euro. Die Auswirkungen der allgemeinen Finanzkrise sind spätestens ab 2010 im städtischen Haushalt sichtbar.

Hauptursache für das Defizit ist die Entwicklung der Schlüsselzuweisungen. Nach den Zahlen des hessischen Finanzministeriums muss bei den Schlüsselzuweisungen von einem Rückgang von 111 Millionen Euro in 2009 auf rund 76 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2010 ausgegangen werden. Dies war ein Ertragsausfall in Höhe von 35 Millionen Euro, den die Stadt nicht kompensieren kann.

Weitere Verursacher des Defizits sind, wie auch in den Jahren zuvor, steigende Aufwendungen für Kinderbetreuung, Jugendhilfe, Leistungen nach SGB XII, sowie die Tariferhöhung im öffentlichen Dienst. Diese finanziellen Mehrbelastungen können nicht mehr, wie in den Jahren zuvor geschehen, durch Verbesserungen im Bereich der Steuererträge ausgeglichen werden, da diese erheblich sinken. Allein die Einnahmen aus der Gewerbesteuer verringern sich im Jahr 2010 um 10 Millionen Euro. Gegenüber dem Spitzenjahr 2008 ist sogar ein Rückgang von ca. 22 Mio. Euro zu verzeichnen. Ebenso ist mit einer Verschlechterung um 7 Millionen Euro beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zu rechnen.

Hervorzuheben sind die durch die Sonderinvestitionsprogramme von Bund und Land zusätzlichen Investitionen der Stadt Kassel in Höhe von 60,6 Millionen Euro bis zum Jahr 2011. Ein wesentlicher Teil (42,4 Millionen Euro) wird für die Sanierung und Erweiterung von Schulgebäuden, deren funktionale Verbesserung sowie in die Infrastruktur von Ganztagsschulangeboten eingesetzt. Daneben werden Maßnahmen im Bereich des Sports mit rund 9,1 Millionen Euro gefördert, zum Beispiel die Sanierung der Sporthalle der Fridtjof-Nansen-Schule. Außerdem werden circa 9,1 Millionen Euro in sonstige Gebäude investiert, unter anderem in die Erweiterung der Feuerwache 1.

Sie können sowohl den aktuellen Haushalt als auch die Rede von Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel zur Einbringung des Haushaltes in die Stadtverordnetenversammlung unter den nachstehenden Links ansehen und herunterladen.