Haushalt der Stadt Kassel

Unter dem Oberbegriff Haushalt formiert sich die gesamte Finanzplanung von öffentlich-rechtlichen Körperschaften wie Kommunen, Land oder Bund. Sie basiert auf dem sogenannten Haushaltsplan.


Was ist ein Haushaltsplan?

Der Haushaltsplan ist die Grundlage der städtischen Haushaltswirtschaft und Finanzplanung. Er enthält alle im Haushaltsjahr, das ist in der Regel das Kalenderjahr, zu erwartenden Erträge und Einzahlungen sowie alle geplanten Aufwendungen und Auszahlungen für die Erfüllung der städtischen Aufgaben. Damit dient er der Feststellung und der Deckung des voraussichtlichen Finanzbedarfs. Der Haushaltsplan stellt in diesem Sinn den Versuch dar, aus der Vergangenheit auf die Zukunft zu schließen, er ist also nur eine Prognose zukünftiger tatsächlicher Verhältnisse. Dadurch kann es auch immer wieder zu ungeplanten Ausgaben kommen, für die eine Deckung geschaffen werden muss.

Der Magistrat wird durch den Haushaltsplan ermächtigt, Aufwendungen und Auszahlungen zu leisten und Verpflichtungen einzugehen. Für den einzelnen Bürger begründet sich dadurch jedoch kein unmittelbarer Anspruch.

Seit dem 1. Januar 2006 basiert der Haushalt der Stadt Kassel auf den Grundsätzen der kaufmännischen Buchführung, der Doppik. Er besteht aus einem Gesamtergebnis- und einem Gesamtfinanzhaushalt. Beide gliedern sich wiederum in so genannte Teilhaushalte, die Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte. In einem Investitionsprogramm werden - gegliedert in Jahresraten - die für den Planungszeitraum vorgesehenen Investitions- und Investitionsförderungsmaßnahmen aufgeführt.

Das neue Rechnungswesen bietet der Stadt Kassel, den politischen Entscheidungsträgern und den Kasseler Einwohnern folgende Vorteile:

  • Abbildung des gesamten Ressourcenverbrauchs und -aufkommens
  • Nachweis des vollständigen kommunalen Vermögensbestandes
  • Erfassung von Aufwand und Ertrag (und damit von Gewinn und Verlust)
  • Ermittlung der Abschreibungen
  • periodengerechte Erfassung von Geschäftsvorfällen
  • Erfassung von Kosten und Leistungen
  • Schaffung von (Kosten-) Transparenz.


Die "doppelte Buchführung" fördert finanzpolitische Entscheidungen, die Wachstum und Zukunftschancen begünstigen. Die Klarheit über finanzielle Folgelasten unterstützt auch die Gerechtigkeit zwischen den Generationen und berücksichtigt die Nachhaltigkeitsproblematik.


Wie entsteht ein Haushaltsplan?

Bis alle Zahlen des Haushaltsplans endgültig feststehen, vergeht eine gewisse Zeit. Bereits im Frühjahr des laufenden Jahres müssen die Ämter und betroffene Stellen dem Amt Kämmerei und Steuern die in ihrem Bereich zu erwartenden Erträge / Einzahlungen und Aufwendungen / Auszahlungen für den Haushalt des Folgejahres mitteilen (so genannte Mittelanmeldung). Wenn dies geschehen ist, finden interne Beratungen über die verschiedenen Positionen statt. Hier ergeben sich meist schon eine Vielzahl von Veränderungen. Zielsetzung der Stadt Kassel ist es dabei, Ausgaben so sparsam wie möglich zu gestalten und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu berücksichtigen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Erhaltung, Erneuerung und Instandsetzung der städtischen Infrastrukturen, die Voraussetzung für ein funktionierendes Gemeinwesen sind.

Der Magistrat stellt den Haushaltsplanentwurf fest und legt ihn der Stadtverordnetenversammlung zur weiteren Beratung vor. Parallel dazu wird der Entwurf des Haushaltsplans in den Ortsbeiräten beraten. Danach finden die so genannten Lesungen im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen statt (Fachgremium der Stadtverordnetenversammlung), in denen weitere Gespräche zu den einzelnen Mittelanmeldungen geführt werden.

Nach diesen Beratungen beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Haushaltsplan. Die unten stehende Grafik verdeutlicht diesen Prozess.

Grafik: Zeitliche Entstehung des Haushaltsplans, April bis Dezember; © Stadt Kassel; Plan Internetredaktion
Grafik zur zeitlichen Entstehung des Haushaltsplans

Veröffentlicht am:   25. 09. 2014  


Service

Social Media