Beteiligung am Projekt Bürgerarbeit

Hand mit Kugelschreiber und Liste; © Stadt Kassel; Foto: Harry Soremski

100 zusätzliche Arbeitsverhältnisse

Der Magistrat hat in seiner Sitzung am 4. Oktober beschlossen, dass sich die Stadt Kassel an dem Modellprojekt "Bürgerarbeit" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, kurz: BMAS, beteiligt.

Es wird angestrebt, ab 2011 zur Integration von Langzeitarbeitslosen, das heißt erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach SGB II, in den Arbeitsmarkt in Kassel 100 zusätzliche, befristete und sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse einzurichten und zu fördern.

Dazu Stadtkämmerer Dr. Jürgen Barthel: "Die Stadt Kassel übernimmt die Kofinanzierung für bis zu 100 Bürgerarbeitsplätze, die in der Verwaltung, städtischen Eigenbetrieben und bei gemeinnützigen Trägern eingerichtet werden sollen."

Das BMAS hatte im Frühsommer 2010 die Durchführung von Modellprojekten "Bürgerarbeit" ausgeschrieben. Die Arbeitsförderung Kassel-Stadt GmbH (AFK) nahm an dem Wettbewerb teil. Das Konzept der AFK wurde von dem BMAS positiv bewertet und aus Bundesmitteln gefördert.

Mit dem Modellprojekt wird ein weiteres Instrument zur Förderung von Langzeitarbeitslosen mit erheblichen Vermittlungshemmnissen eingerichtet. Zielgruppe sind Leistungsempfängerinnen und -empfänger, die perspektivisch keine Chancen auf dem 1. Arbeitsmarkt haben. Ziel des Modellprojektes ist es, zunächst durch Aktivierung und danach durch Einmündung in Bürgerarbeitsplätze die Chancen im Arbeitsmarkt zu verbessern und nach Abschluss der Förderung die Integration in den 1. Arbeitsmarkt.


Dabei gelten folgende Rahmenbedingungen des BMAS:

  1. Gefördert werden tariflich bzw. ortsüblich entlohnte, sozialversicherungspflichtige Arbeitsverhältnisse für zusätzliche, wettbewerbsneutrale und im öffentlichen Interesse liegende Arbeiten mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30 beziehungsweise 20 Wochenstunden.
  2. Die Bürgerarbeitsplätze müssen mit Langzeitarbeitslosen besetzt werden, für die nach der sechsmonatigen Aktivierungsphase die Integration in den 1. Arbeitsmarkt noch nicht möglich war.

Nach dem Konzept der AFK und in Übereinstimmung mit der Stadt Kassel ist beabsichtigt, insgesamt 100 Bürgerarbeitsplätze zu akquirieren; davon 35 Arbeitsplätze in der Stadtverwaltung, bei städtischen Eigenbetrieben usw. und weitere 65 Bürgerarbeitsplätze bei gemeinnützigen Trägern, Trägergemeinschaften, Vereinen und Verbänden etc.

 

„Damit wollen wir erreichen, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Bürgerarbeitsplätzen möglichst unabhängig von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Hartz IV) leben können“, erklärte Stadtkämmerer Dr. Barthel.

 

Das BMAS gibt einen Zuschuss in Höhe von 1.080 Euro monatlich (bei einer Arbeitszeit von 30 Wochenstunden) beziehungsweise 720 Euro monatlich (bei 20 Wochenstunden). Die Stadt Kassel fördert diese Arbeitsplätze zusätzlich mit 500 Euro monatlich. Diese Förderung wird für Bürgerarbeitsplätze in den Jahren 2011 bis 2014 angeboten.

 

Die Stadt Kassel und die AFK erwarten in 2011 bei der Einrichtung von 100 Arbeitsplätzen Gesamtkosten in Höhe von rund 1,6 Millionen Euro; davon würde bei Genehmigung das BMAS zirka 864.000 Euro zahlen und die Stadt Kassel Haushaltsmittel in Höhe von rund 518.000 Euro einsetzen. Der Rest wäre von dem jeweiligen Arbeitgeber zu übernehmen. Die Stadt erwartet, dass die Kosten für die Förderung durch weniger Ausgaben für die Unterkunftsleistungen der Langzeitarbeitslosen ausgeglichen werden.

 

Nach der geplanten Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung Anfang November 2010 werden die AFK und die Stadt die Träger, Vereine und Verbände, Verwaltungen usw. in Kassel informieren.

 

Die Anträge auf Förderung der Bürgerarbeitarbeitsplätze durch das BMAS und die Stadt sind von den jeweiligen Arbeitgebern unter Beteiligung der AFK bei dem Bundesverwaltungsamt zu stellen. Die AFK und Stadt unterstützen die Arbeitgeber intensiv bei der Antragstellung.

 

Abschließend teilte Stadtkämmerer Dr. Barthel mit: „Wir erwarten durch die Beteiligung an diesem weiteren Förderprogramm des Bundes und der Stadt, dass 100 Langzeitarbeitslose eine Chance in den Einstieg im Arbeitsmarkt haben und dauerhaft vermittelt werden können.“

 

Veröffentlicht am:   05. 10. 2010  


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